Hunger nach Freiheit... oder so
Chodorkowski im Hungerstreik
Häftling, Held, Heiliger
Von Benjamin Bidder, Moskau
Michail Chodorkowski war Russlands reichster Mann, Ölbaron und Gebieter über ein milliardenschweres Unternehmensimperium. Nun ist ihm nicht viel Macht geblieben. 2003 wurde er verhaftet, 2005 wegen Steuerhinterziehung und Betrugs zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Strafe sitzt er in einer sibirischen Strafkolonie und wechselnden Moskauer Untersuchungsgefängnissen ab. Er hat seine Freiheit verloren, seinen Konzern Jukos und einen Großteil seines Vermögens. Und doch fordert Chodorkowski den Kreml immer wieder heraus - so wie jetzt: Er ist in einen unbefristeten Hungerstreik getreten.
Der Ex-Magnat steht derzeit in einem zweiten Prozess in Moskau vor Gericht. Es geht - so sieht es die Anklage - um eines der größten Wirtschaftsverbrechen außerhalb der Finanzbranche. Chodorkowski soll von 1998 bis 2003 Erdöl "in besonders großem Umfang" unterschlagen haben: 350 Millionen Tonnen im Wert von rund 25 Milliarden Dollar. Das entspricht fast der kompletten Produktion von Jukos in dem Zeitraum und nach Aussage von Chodorkowski einem Fünftel der gesamten russischen Fördermenge. 4000 Seiten füllt allein die Anklageschrift, im Falle einer Verurteilung drohen dem 46-Jährigen weitere 22 Jahre hinter Gittern.
Vordergründig protestiert Chodorkowski mit seinem Hungerstreik gegen eine Entscheidung des Moskauer Chamownitscheski-Gericht. Tatsächlich will er aber Russlands höchsten Politiker unter Druck setzen, den Herrn im Kreml.
Zwei Jahre ist es her, dass Dmitrij Medwedew das Amt des Staatspräsidenten antrat. Zwei Jahre, in denen Wladimir Putins Ziehsohn immer wieder eine Liberalisierung Russlands versprochen hat. Tatsächlich paukte Medwedew einige Reformen durch, darunter eine Gesetzesänderung, die es Behörden erschwert, Verdächtige in Wirtschaftsstrafsachen lange in Haft zu halten. Auslöser war der Tod des Anwalts Sergej Magnitskij im berüchtigten Gefängnis "Matrosenstille" im vergangenen November. Er war der Beihilfe zur Steuerhinterziehung verdächtigt worden. So wie Magnitskij starben allein 2009 in Russlands Gefängnissen 521 U-Häftlinge.
"Demonstrative Sabotage des Gesetzes"
Doch ungeachtet des Präsidentenerlasses zieht sich der zweite Prozess Chodorkowskis in die Länge. Erst am 14. Mai verlängerten die Chamownitscheski-Richter die Untersuchungshaft des Ex-Magnaten in der "Matrosenstille" um drei Monate.
Jetzt will er, der Häftling, den Russlands Führung behandelt wie einen Staatsfeind, dem Präsidenten helfen. Sagt er zumindest. Er könne sich nicht "mit einer derartigen demonstrativen Sabotage eines Gesetzes abfinden, das vom Präsidenten der Russischen Föderation auf seine persönliche Initiative hin erlassen wurde". Erst wenn Medwedew nachweislich vom Obersten Gericht oder sonstigen Instanzen informiert werde, dass seine Reformen ignoriert würden, wenn er "sich einverstanden erklärt, dass die von ihm eingebrachten Gesetze nicht beachtet werden", werde sich Chodorkowski mit seiner Lage abfinden und den Hungerstreik beenden, verbreiten seine Anwälte.
Es ist ein skurriles Schauspiel: Der Häftling drängt den Präsidenten, der sich dem Kampf gegen Willkürherrschaft und "Rechtsnihilismus" verschrieben hat, Farbe zu bekennen.
Bauernopfer in einer Kreml-Intrige
Das Schicksal des Ex-Magnaten ist untrennbar mit Medwedew verbunden. Als Chodorkowski noch einflussreich war, ein Oligarch mit politischen Ambitionen, wagte er es, den damaligen Präsidenten Putin öffentlich zu kritisieren, vor den laufenden Kameras des russischen Fernsehens. Die Korruption in Russland, sagte Chodorkowski damals, mache selbst vor der Umgebung des Staatschefs nicht halt.
Ermutigt zu so viel Offenheit hatten Chodorkowski ausgerechnet zwei Männer aus Putins Präsidialverwaltung: ihr Leiter Alexander Woloschin und dessen damaliger Stellvertreter Medwedew. Für beide war Chodorkowski wohl ein Bauernopfer in einer Kreml-Intrige, um einen ihrer Gegner zu schwächen: Igor Setschin, bis heute einer der engsten Vertrauten Putins.
Es ist nicht das erste Mal, dass Chodorkowski aus der Zelle heraus den Herrn im Kreml an sein Schicksal erinnert. Anfang 2008 warf der Hungerstreik des Ex-Magnaten Schatten auf die Wahl Medwedews zum Präsidenten.
Die Mehrheit der Russen hält die Vorwürfe für abwegig
Längst ist der zweite Prozess zu einer Farce verkommen. Wie er das gesamte Öl seiner eigenen Firma unbemerkt gestohlen haben soll, das fragt sich nicht nur Chodorkowski selbst. Eine solche "Unterschlagung durchzuführen ist physisch und technisch absolut unmöglich", sagt etwa der ehemalige Ölmanager Wiktor Palij. Auch der sitzt derzeit in Haft, wegen Steuerhinterziehung. Jeder Ölabsatz ins Ausland werde über den staatlichen Zoll abgewickelt, jeder Verkauf im Inland durch das Staatsunternehmen "Transneft".
57 Prozent der Russen halten die Vorwürfe gegen Chodorkowski, der von Putin jüngst mit dem US-Gangster Al Capone und dem Finanzbetrüger Bernie Madoff verglichen wurde, für nicht gerechtfertigt, so eine Umfrage des renommierten Lewada-Zentrums. 62 Prozent verstehen die Anklage nicht - und 46 Prozent halten es für wahrscheinlich, dass Chodorkowski nie wieder in die Freiheit entlassen wird.
Als Geschäftsmann war Chodorkowski weiten Teilen der Bevölkerung verhasst. Jetzt bewundern viele den unbeugsamen Gefangenen des Kreml. Chodorkowski schreibt Artikel und Briefe aus seiner Zelle. Er korrespondiert mit Schriftstellern wie Ludmilla Ulizkaja. Er debattiert mit dem Science-Fiction-Autor Boris Strugazki über Ökologie und erneuerbare Energien. Künstler begleiten seinen Prozess - und zeichnen Porträts, auf denen Chodorkowski wirkt wie ein Heiliger. Der Komponist Arvo Pärt huldigte ihm gar mit einer eigenen Symphonie. Manchmal wirkt der Mann hinter Gittern heute größer, als er es als reichster Mann Russlands jemals war.
Hoffnung auf eine baldige Freilassung hat Chodorkowski gleichwohl nicht: "Ich bin und bleibe im Gefängnis."
2 Kommentare:
Benjamin Bidder, die AA-12 von SPON (nur dass er schneller nachladen kann).
Sag mal, Ben,
was hat der erste Kommentar für eine Bedeutung? Uch verstehe ihn nicht.
Papa
Kommentar veröffentlichen